29.12.08

Integration: Erfolgreiche Methoden

Absatz 1 der These 2 postuliert eine erstrebenswerte Integration aller Schichten in den wirtschaftlichen, demokratischen und gesellschaftlichen Prozess. Untenstehende Ansätze sind dafür wahrscheinlich nützlich:

18.12.08

Franklin D. Roosevelt

Ursprünglich reiches Muttersöhnchen mit Ambitionen. Mit Hilfe der Demokratischen Partei rettete er mit seinem "New Deal" die USA aus der schlimmsten Wirtschaftskrise Jahrhunderts. Die wichtigsten Elemente:
  • Die Masse zu vernünftigen Löhnen beschäftigen
  • Börsenaufsicht
  • Abtrennung des Investmentbankings von den normalen Banken
  • Die Superreichen zur Kasse bitten
  • Sozialwerke wie Arbeitslosenversicherung
  • Senkung der Steuern für das Kleingewerbe
Seine Ehefrau, Eleanor Roosevelt unterstützte ihn sehr und arbeitete auch nach dem Tod Franklins am 12. April 1945 als ranghohe Diplomatin konsequent am Erfolg der UNO Menschenrechtskovention. >>Menschenrechte

5.12.08

Zweck: Ein Forum zum Mitmachen !

Krisen, Ineffizienz, Unsicherheit, Ungerechtigkeit, Hunger, Elend, ... das alles nimmt nur zu statt ab! Die heute dominierende Wirtschaftsweise und ihre ökonomische Theorie haben versagt.

Wir können uns eine Marktwirtschaft mit neuen Regeln vorstellen, die allen Menschen, der Natur und den künftigen Generationen wesentlich besser dient.

Hier wollen wir in deutscher Sprache diese Alternativen besprechen und Belege für die Notwendigkeit dieser Alternativen sammeln.

Wir sind Laien, Experten und Interessierte die interdisziplinär und kooperativ an diesen Themen arbeiten wollen. Dieses Forum soll unserer Vernetzung dienen. Wir wollen eigene Texte und Kommentare beisteuern und uns gemeinsam einen Überblick und eine Linksammlung erarbeiten.

Wer teilnehmen will, kann jetzt sofort die Kommentarfunktion nutzen. Am besten gleich beim Beitrag der am meisten interessiert oder am besten zur Frage passt. Ihr Kommentar wird nach kurzer Zeit automatisch öffentlich sichtbar sein.
Für Blog- bzw. Internetforum - Neulinge ist in den Kommentaren zu diesem Beitrag eine Anleitung enthalten.

10.11.08

Erbschaftssteuer auf Bundesebene

Wenn das oberste Prozent der Steuerpflichtigen gleich viel Vermögen auf sich vereinigt wie 95% aller Steuerpflichtigen zusammen besitzen* ...
... dann kann man nur noch die restlichen 4% der Steuerpflichtigen dem 'Mittelstand' zuordnen.
* Tatsache im Kanton Zürich 2003, Tendenz verschärfend...

Der Zürcher Ökonom Hans Kissling fordert eine nationale Erbschaftssteuer die Erbschaften über 1 Mio. Fr. pro Person mit 50% besteuert.
Demzufolge würde ein Erbe von 10 Mio. wenn es gleichmässig auf 10 Erben verteilt wird nicht besteuert. Wenn 10 Mio. an 2 Erben gehen, würden 4 Mio. der Allgemeinheit zugute kommen.
Diese Einnahmen sollen dazu verwendet werden die Steuern auf kleine und mittlere Einkommen zu senken.

Das Hauptargument ist die Feudalisierungstendenz die heute eine grosse Gefahr für Demokratie und Wirtschaft darstellt.
Beispiel Zürich im Jahr 2003: Die 3 reichsten Zürcher haben mehr als die ärmere Hälfte der Bevölkerung zusammen.
Seither ist das Ungleichgewicht noch extremer geworden.

9.11.08

Armutskonferenz von unten

Normalerweis im Pfarrhaus, Pfarrgasse 1, 8401 Winterthur
Treffen von Betroffenen die etwas in Winterthur zur Verbesserung ihrer Position organisieren wollen. Kontakt zu Kirchgemeinden und Behörden. www.armutskonferenzvonunten.ch

26.10.08

Die einzelnen Kapitel

Als Ordnungsgerüst haben wir folgende Kapitel definiert:
  1. Zweck - Einführung zu diesem Blog
  2. Thesen - kurz formulierte Vorschläge über die wir diskutieren
  3. Organisationen - die sich mit unseren Themen befassen
  4. Personen - die sich mit unseren Themen befassen
  5. Methoden
  6. Aktuelle Ereignisse - die auf grosses Interesse stossen und anhand unserer Thesen analysiert werden können. Auch ältere Ereignisse die besprochen werden oder besprochen wurden.
  7. Theorien
  8. Projekte
  9. Blogtechnik - Besprechung unserer technischen Weiterentwicklung und Hilfe für Benutzer
Die Seitenleiste enthält neben den Kapteln Stichworte die uns wichtig sind:
  • Demokratie
  • Qualitätswesen
  • Web
  • usw.
Alle obigen Punkte lassen sich in der Seitenleiste anclicken um im Hauptfeld nur die Beiträge anzuzeigen die zum jeweiligen Kapitel - bzw. Stichwort - gehören.

18.10.08

These 3 - Armut reduzieren heisst Menschenrechte realisieren

Die richtige Prioritätenliste um die Armut zu reduzieren ist:
  1. Menschenrechte Realisieren - Armut bekämpfen, in Kooperation mit den Betroffenen. Integration aller Schichten in den demokratischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Prozess.
  2. Abzockerrechte beschneiden - bis hin zu notrechtlichen Teilenteignungen von Superreichen. Das zu viel Abkassierte muss wieder sinnvoll verwendet werden, damit den produktiven Wirtschaftskräften genügend Spielraum zur effizienten Weiterarbeit und Weiterentwicklung bleibt. >Menschenrechte vor Abzockerrechten!<
  3. Wirtschaft stabilisieren - jetzt alle rechtlichen und notrechtlichen Möglichkeiten nutzen um den notleidenden Schichten zu helfen und den Privilegierten Managern, die versagt haben, die Hebel der Macht zu entziehen. Leider machen die Staaten oft das Gegenteil. Sie versuchen das kranke Weltfinanzsystem zu retten was wiederum der Abzockerei freien Lauf lässt - auch während der Krise. Deshalb unterstützen wir die Aktion "Einkauf statt Freikauf" und die Forderung >Erbschaftssteuer auf Bundesebene!<
  4. Demokratisches Finanzsystem entwickeln Das Kapitalistische hat versagt. Es ist ineffizient und krisenanfällig. Demokratische Regulierung, Transparenz und Kontrolle im Finanzsektor sind für die Entwicklung einer sozialen und nachhaltigen Marktwirtschaft notwendig.
Diese Prioritätenliste ist gleichzeitig gegen die aktuelle Finanzkrise und künftige Wirtschaftskrisen einsetzbar! Siehe These 2

Leider kennen wir noch kaum Organisationen oder gar Staaten oder Wirtschaftsverbände die klar an diesen Aufgaben arbeiten. Sie wären für die Menschheit entscheidend - höchste Zeit, dass die Politik, die Wissenschaft und ... wir Alle daran arbeiten.

Ansätze die wir sehen:

  1. Amnesty International und ATD Vierte Welt starten zur Zeit die Kampagne "Gerechtigkeit gegen Armut". Sie arbeitet eindeutig am obigen Punkt 1. Uns ist noch nicht klar ob es von diesen Organisationen aus gesehen erwünscht ist die obigen Zusammenhänge mit ihrer Kampagne in Verbindung zu bringen. Wenn die ganzen Zusammenhänge gesehen werden, könnte eine gemeinsame Kampagne mit der ganzen Gewerkschaftsbewegung und allen politischen Parteien und NGO denen das Schicksal der Armen nicht egal ist, aus diesem Ansatz heraus entstehen. Sie hätte das Potenzial zu einer weltweiten Bewegung heranzuwachsen. Allerdings sollten sich unbedingt auch staatliche Institutionen und Verwaltungen an einer solchen Kampagne beteiligen.
  2. Alternativbanken entwickeln innerhalb des Kapitalismus Methoden die das Potenzial haben als Modell für die Punkte 3 - 4 zu dienen. Auch ein bisschen was zu Punkt 2 und 1.
  3. Soziale Mikrokreditinstitute wie die Grameen Bank arbeiten an der Integration von Armutsbetroffenen in die Wirtschaft und damit eher indirekt an der Realisierung der Menschenrechte. Dort entwickelten Modelle könnten in Konzepte für die Punkte 2 - 4 einfliessen.
  4. Die ökologische Bewegung arbeitet an der Anwendbarkeit von Nachhaltigkeitskriterien - auch für ein neues Finanzsystem sehr brauchbar. Die Ökobilanzierung ist ein interessanter Ansatz.
  5. Ein reicher Schatz an Vorschlägen ist in Foren, Büchern und real gelebten Beispielen vorhanden.

These 4.2 - Geld ist eine Art Rauschmittel

Anlässlich der Weltfinanzkrise 2008 wurde im Tages-Anzeiger ein Interview mit Geraint Anderson veröffentlicht. Daraus die wichtigsten Sätze:
  1. Das System weckt eine gefährliche Gier.
  2. Es wirkt wie eine Droge, die abhängig macht.
Mitglieder dieses Forums vertreten diese Ansicht seit Jahrzehnten. Dabei geht es nicht unbedingt um das Geld an sich - eher um die kapitalistische Art und Weise der Finanzwelt zu viel Macht zu geben. Demokratische Regeln und Grenzen im Finanzsystem könnten dem Geld den Suchtmittelcharakter weitgehen nehmen. Siehe Thesengruppen 1 und 2.

These 4.1 - gesunde Menschen arbeiten gern

Psychisch und sozial gesunde Menschen setzen sich unter allen Umständen entsprechend ihren Fähigkeiten zum Wohl ihrer Mitmenschen ein. Nicht pausenlos - aber 'hauptberuflich'. Der Einsatz für den Mitmenschen ist unsere Berufung. Selbstfindungsphasen bilden manchmal eine Ausnahme - andererseits sind Selbstfindungsphasen die mit Arbeit für Mitmenschen verbunden sind oft erfolgreicher.

Anders ausgedrückt: Wem die Möglichkeit genommen wird, sich für seine Mitmenschen einzusetzen oder sich dazu verführen lässt diesen Lebenssinn zu vernachlässigen wird wahrscheinlich chronisch krank. Beispielsweise suchtkrank.

These 4.1.1 - Kampagnen gegen 'Schwarzarbeit' sind kontraproduktiv
denn sie machen den Menschen Angst ihre Berufung zu leben. Siehe These 4.1

These 4.1.2 - Auch deshalb führt der Weg über die Menschenrechte. Das ist die ideale Basis für die Organisation, Integration und Politisierung der Working Poor, des informellen Sektors und der prekär Arbeitenden. Nicht über deren Einschüchterung durch diffamierung ihres Einsatzes als 'Schwarzarbeit'!
In dieser Hinsicht müssen gerade auch die Gewerkschaften ihre bisherige Haltung überdenken. Sie müssen sich entscheiden ob sie nur als Schadensbegrenzer in einer kranken Gesellschaft funktionieren wollen und dadurch ein Teil des kranken Systems sein wollen oder lieber zur Gesundung der Gesellschaft beitragen möchten. Natürlich muss der gewerkschaftliche Kampf für anständige Löhne weiter gehen - aber nicht auf Kosten der Gesundheit vieler Menschen!

Deshalb erhoffen wir von den Gewerkschaften eine klare Verurteilung der Plakataktion gegen die 'Schwarzarbeit' die in diesem Herbst in der Schweiz deutlich Druck machte.

Unsere Thesen 2 und 3 könnten den Gewerkschaften ev. als Anregung dienen.

17.10.08

Mitgliedschaft - Beitrittserklärung

Mitglieder unseres Forums können auch das Recht erlangen eigene Beiträge in diesem Forum zu veröffentlichen, die dann auch öffentlich kommentiert werden können.
Wer hinter der folgenden Erklärung stehen kann, ist herzlich eingeladen die Mitgliedschaft zu beantragen.

Ich bin davon überzeugt, dass Elend nicht unabänderlich ist und bekunde meine Solidarität mit allen Menschen, die für die Überwindung des Elends kämpfen. Ich ehre die Opfer von Hunger, Unwissenheit und Gewalt und verteidige die Menschenrechte.
Bitte kopieren Sie obigen Text auf einen Brief oder in ein Mail an uns, ergänzt mit Namen, Adresse, Telefonnummer. Wenn Sie das Ganze öffentlich machen wollen, können Sie auch gerne die Anmeldung als Kommentar zu diesem Post veröffentlichen.
Wir werden mit Ihnen Kontakt aufnehmen.

These 1.2.1 - Nationalbanken

Nationalbanken* sollen nach ökosozialen Kriterien grosszügige und günstige Kredite vergeben. Künftig muss verhindert werden, dass so viel Geld in Abzockereien und Spekulationsblasen fliesst.
*gilt in der Schweiz auch für Kantonalbanken

Anti Abzock Blog

Projekt der Initiatoren das eine Kooperation mit einigen Organisationen voraussetzt.
Es geht darum alles gegen das Abzocken zu tun:
  1. Abzockereien aufdecken
  2. Qualitätsmerkmale für Unternehmen entwickeln die nicht abzocken
  3. Soziale Unternehmen fördern indem ihre Angebote hervorgehoben werden
  4. Für Gesetze gegen das Abzocken kämpfen
  5. Dienstleistungen für Konsumenten
  6. Dienstleistungen für soziale Unternehmen
  7. Für Unterstützung von sozialen Unternehmen kämpfen

16.10.08

Im selben Boot... (Finanzkrise life)

"Der Finanzsektor hat mehr Probleme als er wert ist."
Wir sitzen im selben Boot, aber mit anderen Rollen. Die Leute, die in der Lage sind das Schiff zu versenken, sind dummerweise auch die welche die Rettungshelikopter an Deck befehligen. Eigentlich sollten diese Offiziere gar nicht auf der Kommandobrücke stehen. Sie sind inkompetent und können weder Karten lesen noch navigieren. Sie sehen nicht, dass das Schiff eine langfristige wirtschaftliche Aufgabe erfüllt und sorgen deshalb nicht für seinen Unterhalt. Aber sie profitieren von der Versenkung, bevor sie im letzten Moment abheben. Die Passagiere und die gemeine Schiffsbesatzung sind nicht sehr glücklich über dieses Arrangement.
Die Mainstream Medien sind Teil der Wall-Street-Gemeinschaft und reflektieren getreulich die Ansicht ihrer Mitglieder. Vor allem die Fernsehstationen.
James K. Galbraith, US-Ökonom, 56, Sohn des berühmten John Kenneth Galbraith.

15.10.08

Konstruktionsfehler im Finanzmarktsystem

Hans Rudolf Strahm, NZZ am Sonntag, 12.10.2008

Der ursächliche Kontstruktionsfehler des Finanzsystems liegt in Basel. ... Die BIZ ist ein zwielichtiges Gebilde, sie ist weder eine staatliche noch eine voll private Bank. ... Der "Basler Ausschuss" ist faktisch ein amerikahöriges Selbstorganisationsgremium der Banken.

Weitere Überschriften: Gefangene Aufsicht / Das dicke Ende

Englische Version dieses Forums

Wir suchen interessierte ÜbersetzerInnen.
Es würde uns freuen, wenn Sie sich mittels Kommentar zu diesem Post bei uns melden.

Margrit Kennedy

Architektin, Stadtplanerin und Ökologin. Autorin.
  • GELD OHNE ZINSEN UND INFLATION, Ein Tauschmittel das allen dient, 1991, satrk überarbeitete und erweiterte Ausgabe, Goldmann Verlag.
  • INTEREST AND INFLATION FREE MONEY, 1988, englisch, Permaculture Publications, 1989 schwedisch, 1990 dänisch und deutsch, 1991 norwegisch,

14.10.08

Wangari Maathai

"Mutter der Bäume". Die erste afrikanische Friedensnobelpreisträgerin.
Herder Spektrum hat 2004 ein schönes Taschenbuch von Stefan Ehlert über sie herausgegeben.

Vandana Shiva

* 1952 in Indien. Physikerin und Philosophin. Gründerin und Direktorin der Research Foundation for Science, Technology and Ecology, Neu-Delhi. Autorin:
  • ERD-DEMOKRATIE, Alternativen zur neoliberalen Globalisierung, Rotpunktverlag, 2006
  • GERAUBTE ERNTE, Biodiversität und Ernährungspolitik, 2004
  • DER KAMPF UM DAS BLUAE GOLD, Ursachen und Folgen der Wasserverknappung, 2003
Ökologie, Frauenrechte, dezentrale Ökonomie - das sind ihre zentralen Themen.

12.10.08

Bernard A. Lietaer

Fachmann für Geld - Weltspitze!
Bernard Lietaer war Professor für Internationales Finanzwesen in Leuven, Berater für mehrere südamerikanische Regierungen und europäische Institutionen sowie für multinationale Konzerne auf vier Kontinenten und Präsident des elektronischen Zahlungssystems in Belgien. Fünf Jahre lang beschäftigte er sich mit dem Entwurf und der Durchsetzung der europäischen Währung, dem Euro.
Er hat einige empfehlenswerte Bücher geschrieben:
  • Das Geld der Zukunft
  • Mysterium Geld
Pünktlich zur Finanzmarktkrise ist ein kurzes, passendes Werk erschienen:
Jenseits von Gier und Knappheit
Erneuerung der Weltordnung durch ein neues Geldsystem
Als pdf zum runterladen - leider nur Text
Schöner dargestellt auf der connection.de Seite - leider mit viel Reklame

11.10.08

Naturwissenschaftliche Ökonomie ©

In den letzten Jahren ist ein Website entstanden die den neuen Begriff Naturwissenschaftliche Ökonomie © einführt. Leider ist sie noch nicht als änderungsfreundliches Forum verfügbar.

Wenn Interesse besteht, könnten wir die Site in dieses Forum integrieren und die Inhalte zur Diskussion stellen.

Ein sensationeller Aspekt des neuen Begriffs ist die Trefferliste. Versuchen Sie's:
Google Suche nach dem Begriff "Naturwissenschaftliche Ökonomie"

Neben ganz wenigen SPAM Treffern gibt es nur unsere Treffer. Der neue Begriff birgt die Chance eine weltweit gültige Bedeutung festzulegen. Deshalb sind die Initiatoren auf die Idee gekommen den Begriff mittels Copyright zu schützen. So kann diese Bedeutung nicht legal umgedeutet werden und für die Verwendung des Begriffs können wir Regeln festlegen. Ein grosses Problem im Bereich Politik und Ökonomie sind die je nach Interessenlage und Ansicht umgedeuteten Begriffe.
Da auch eine relativ intensive Literaturrecherche zu Beginn des Websiteprojekts keine Treffer ergab, war der Autor vorerst enttäuscht - nach einiger Überlegung erkannte er aber die grosse Chance die in diesem Begriff liegt.
TeilnehmerInnen an diesem Forum können potenziell vom Vorteil dieses Begriffs profitieren.
Machen Sie mit: Melden Sie sich mittels Kommentarfunktion.

Organisationen in der Schweiz

These 1.2 - ökosoziale Kreditvergabe

Demokratische, ethische, ökologische und soziale Kreditvergabekriterien machen die Marktwirtschaft effizienter, stabiler, gerechter und nachhaltiger als herkömmliche Profitoptimierungskriterien.

These 1.1.5 - Spekulationsgewinne besteuern

Steuern auf Spekulationsgewinne - statt auf erarbeitetem Einkommen - würden Stabilität und Prosperität bringen.

These 1.1.4 - Vermögensobergrenze

Eine Obergrenze für Vermögen könnte die Marktwirtschaft stabiler, gerechter und effizienter machen. neuer Begründungstext
Einige Autoren und Politiker sind der Ansicht, dass eine vernünftige Erbschaftssteuer - in der Schweiz auf Bundesebene - genügen würde um der Feudalisierungstendenz entgegen zu wirken.

These 1.1.3 - Klumpenrisiko Grossvermögen

Grossvermögen über die Einzelpersonen verfügen sind ein Klumpenrisiko für die Wirtschaft.

These 1.1.2 - Marktwirtschaft ohne Kapitalismus

Die Marktwirtschaft wird stabiler, gerechter und effizienter wenn es gelingt sie vom Kapitalismus zu befreien.

These 1.1.1 - Der Kapitalismus hat versagt

Krisen, Ineffizienz, Unsicherheit, Ungerechtigkeit, Hunger, Elend. Abzockerei, Suchtverhalten, Abhängigkeit von Superreichen und abzockenden Topmanagern, Kriminalität, ...
Der Kapitalismus hat weder Sicherheit noch Prosperität noch Gerechtigkeit noch Freiheit gebracht und schon gar keine Chancengleichheit.
1% der Zürcher haben so viel wie 95% * ...

10.10.08

These 2.5 Vier Punkte Programm gegen die Finanzkrise (Schweiz)

von Gian Trepp (4.10.08 im ostschweizer Tagblatt)
  1. Die Einführung des sogenannten Trennbankensystems, also die separate Organisation des rein spekulativen Wertschriftenhandels der Investmentbanken und des volkswirtschaftlich nötigen Bankgeschäfts der Geschäftsbanken.
  2. Ausbau des staatlich garantierten Geschäftsbankenbereichs: Stärkung der Kantonalbanken und Ausbau der Postfinance zur Postbank mit Staatsgarantie.
  3. Die Konsolidierung der neuen Schweizer Finanzplatzholding SIX als Betreiberin der Finanzinfrastruktur. Eine funktionierende Infrastruktur ist zukünftig für die Vermögensverwaltung wichtiger als das Bankgeheimnis.
  4. Die Nachbesserung des neuen Finanzmarktaufsichtsgesetzes (Finmag). Die neue Überwachungsbehörde muss gestärkt werden, der Einlegerschutz verbessert und der Begriff Systemstabilität aus Standortsicht neu definiert werden.

8.10.08

Profiteur der Krise ?

Warren Buffett, der reichste Mann der Welt, könnte zum grössten Profiteur der Krise werden.
Politisch liegt für ihn die Zukunft bei Barack Obama, den er aktiv berät und unterstützt. Seine wesentliche Empfehlung an den demokratischen Kandidaten: die Steuern bei den Reichen anheben und das Geld an den Mittelstand verteilen, damit es umgehend wieder in die Wirtschaft zurückfliesst.
Also doch nicht einer der gewöhnlichen Profitoptimierer?
Quelle: siehe Kommentare

Finanzmarktkrise 2008 - Lehrreich !

Aus aktuellem Anlass: Destillat unserer Thesen zur Diskussion:

An den Börsenturbulenzen verdienen einige Spezialisten sehr viel Geld. Das Ganze wird dem Volk wie eine Naturkathastrophe verkauft, dient aber den Insidern vor allem dazu noch mehr abzuzocken.
Wer in dieser Zeit über viel Kapital und einen besonders schnellen, privilegierten Internetzugang zu den Börsen hat, kann sehr viel Geld einkassieren.
Die Klagen der Finanzindustrie sind vor allem dazu da, ihre Abzockerei zu verbergen. Die Weltweite Finanzindustrie war und ist eine aufgeblasene Branche die leider die Macht hat den Rest der Welt auszubeuten. Die kapitalistische Finanzordnung hat versagt. Andere Gesetze rund um's Geld sind notwendig.
Die Finanindustrie muss dringend entmachtet werden.
Grosse Privatvermögen sind Klumpenrisiken. Jetzt macht es sinn, diese abzuschöpfen um die Wirtschaft nachhaltig zu stabilisieren.

Die Finanzmarktkrise Sept/Okt 2008

Aus aktuellem Anlass: Destillat unserer Thesen zur Diskussion:
Die Finanzweltkrise zeigt jetzt deutlich, wie das weltweite, kapitalistische Finanzsystem versagt. Da es auf kurzfristige Profitmaximierung für Privilegierte angelegt ist, kann es nicht nachhaltig sein. Es ist in allen Phasen eigentlich nur eine legale Möglichkeit der Kapitalinhaber die Anderen auszubeuten. Es leistet dem Abzocken Vorschub - nicht einer gesunden Wirtschaftsentwicklung.
Das Gilt für den Geldmarkt, das Bankenwesen und die Börsen.

Glücklicherweise gibt es einige Ausnahmen zum mehrheitlich eher Kontraproduktiven Bankenwesen:

6.10.08

Vorteile dieses Werkzeugs

  1. Besser als Jeteye, mehr Power dahinter
  2. Viele Comfortfunktionen
  3. Klare Hilfe, sogar in Deutsch
  4. Brauchbare Hacks
  5. HTML auch editierbar!

10.6.08

sueddeutsche.de 28.4.08

Bei einer Grundsatzdebatte im Berner Nationalrat vor wenigen Wochen erklärte der Sozialdemokrat Roger Nordmann, es hänge ja alles miteinander zusammen: die Gier der Bankiers, die fehlende Kontrolle und ein Bankgeheimnis, das von Steuerhinterziehern missbraucht werde. "Die Gehörnten dieser Hinterziehung sind in der Schweiz wie im Ausland letztlich die Angestellten, Rentner und die kleinen Selbständigen - nur weil sich die Elite über den Gesetzen fühlt. Das muss ein Ende haben." So forderten auch die Grünen, die Schweiz müsse ihre "verkrampften Versuche" aufgeben, den Nachbarn jede Hilfe beim Kampf gegen Steuerhinterziehung zu verweigern. Allerdings haben Rote und Grüne gerade ein Drittel der Sitze im Parlament.

26.5.08

Regiert die CIA die schweizer Regierung?

Darf die schweizer Regierung auf Geheiss der CIA strafrechtilich und sicherheitstechnisch hochbrisante Akten vernichten und dadurch die Justiz behindern - die Arbeit der Justiz torpedieren?

Offenbar schon: Tages Anzeiger 24.5.2008 Titelblatt

Atomschmuggel-Fall Tinner / Bundesrat Pascal Couchepin / Bundesrätin Widmer Schlumpf